Information zum Datenschutz

Seit 25. Mai 2018 gilt in der Europäischen Union die Datenschutz-Grundverordnung, kurz DSGVO oder auf Englisch „GDPR“ – General Data Protection Regulation. Die DSGVO gibt vor, wie personenbezogene Daten verarbeitet werden dürfen und wie sie geschützt werden müssen.

Was ist die DSGVO?

Die DSGVO ist eine Verordnung der Europäischen Union. Sie gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat, also auch in Österreich. Jede Person, deren Daten verarbeitet werden, kann sich direkt auf die DSGVO berufen. 

Was regelt die DSGVO?

Die DSGVO enthält Vorschriften über die Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten. Egal, ob es um Ihren Namen, Ihre Telefonnummer, Ihre Kontoumsätze oder Ihre Hobbys geht – all das schützt die DSGVO. Die darin festgeschriebenen Grundsätze regeln, wie Ihre personenbezogenen Daten gespeichert und verarbeitet werden dürfen. 

Wieso gibt es weiterhin ein österreichisches Datenschutzgesetz (DSG)?

Die Europäische Union hat nicht nur die DSGVO erlassen, sondern ein ganzes „Datenschutz-Paket“. Ein Teil davon war auch eine neue Datenschutz-Richtlinie. Worin unterscheidet sich eine Richtlinie von einer Verordnung? Im Gegensatz zu einer Verordnung muss eine Richtlinie erst in nationales Recht umgesetzt werden. Außerdem lässt die DSGVO den Mitgliedstaaten Spielräume offen, um einzelne Aspekte detaillierter zu regeln als in der DSGVO selbst.

Beides passiert in Österreich im Datenschutzgesetz („DSG”).

Warum ist der Schutz meiner Daten so wichtig?

Datenschutz ist ein Grundrecht. Genauso wie Ihr Recht auf Freiheit oder Sicherheit ist Ihr Recht auf Datenschutz in der Charta der Grundrechte der Europäischen Union verankert. Diese EU-Grundrechtecharta gilt im Verhältnis zwischen Ihnen und staatlichen Institutionen.

Gesetzlich ist aber anerkannt, dass auch im privaten und wirtschaftlichen Bereich ein ausgewogenes Interessenverhältnis zwischen Datenverarbeitenden und den sogenannten „betroffenen Personen“ bestehen muss – also zum Beispiel zwischen Ihnen und Ihrer Bank. Diese Regeln finden sich in der DSGVO und im DSG.

Personenbezogene Daten sagen viel über uns aus: Unsere Hobbys, Vorlieben und Wünsche können darin sichtbar werden. Das ist natürlich schützenswert. Aber erst wenn wir Ihre Vorlieben kennen, ist es uns möglich, unseren Service individuell für Sie zu verbessern. Ein Kernelement des Datenschutzes ist es, dass wir gemeinsam einen Weg finden, wie wir Ihre Daten in Ihrem Interesse und unter Ihrer Aufsicht verarbeiten können und dürfen. 

Gilt in Österreich nicht ohnehin das Bankgeheimnis?

Ja, die Informationen, die uns auf Grund der Geschäftsverbindung bekannt werden, sind auch vom österreichischen Bankgeheimnis geschützt – nach § 38 Bankwesengesetz. Die DSGVO gilt zusätzlich dazu.

Gut zu wissen: Die Entbindung vom Bankgeheimnis darf nur schriftlich erfolgen – siehe § 38 Absatz 2 Ziffer 5 Bankwesengesetz. „Schriftlich“ bedeutet hier:

• Eigenhändige Unterschrift, z. B. „Tinte und Papier“; oder
• Qualifizierte elektronische Signatur, z. B. „Handysignatur“; oder
• Starke Kundenauthentifizierung im Internetbanking, z. B. CardTAN oder s Identity-Freigabemethode in George.

Wo erfahre ich mehr über die DSGVO und das DSG 2018?

(Alle Links mit Stand März 2023)

Einen konsolidierten Text der DSGVO finden Sie hier:
https://eur-lex.europa.eu/legal-content/DE/TXT/?uri=CELEX%3A02016R0679-20160504

Einen konsolidierten Text des DSG finden Sie hier:
https://www.ris.bka.gv.at/GeltendeFassung.wxe?Abfrage=Bundesnormen&Gesetzesnummer=10001597

Die EU-Grundrechtecharta:
https://eur-lex.europa.eu/legal-content/DE/TXT/?uri=celex:12012P/TXT

Weiterführende Informationen zu Ihren Rechten finden Sie auf folgenden Webseiten:

Österreichische Datenschutzbehörde
https://www.dsb.gv.at/

Europäische Kommission:
https://ec.europa.eu/info/law/law-topic/data-protection_de

(Alle Links mit Stand Mai 2024)

Damit wir über Datenschutz sprechen können, ist es wichtig, einige grundlegende Begriffe zu klären. Wir haben auch die jeweiligen Artikel-Bezeichnungen der DSGVO angeführt, damit Sie die Definitionen bei Interesse nachlesen können. Bitte beachten Sie, dass es sich nur um Zusammenfassungen, also verkürzte Darstellungen handelt. Den gesamten Text der DSGVO und der jeweiligen Artikel finden Sie hier:
https://eur-lex.europa.eu/legal-content/DE/TXT/?uri=CELEX%3A02016R0679-20160504

Was sind personenbezogene Daten?

Personenbezogene Daten sind alle Informationen, die sich auf eine identifizierte oder identifizierbare natürliche Person („betroffene Person“) beziehen. Zum Beispiel ein Name oder eine Kennnummer, wie eine IBAN oder eine Kontonummer.

Nachzulesen in Artikel 4 Ziffer 1 DSGVO.

Was fällt alles unter die Verarbeitung von Daten?

Der Begriff „Verarbeitung“ meint jeden mit oder ohne Hilfe automatisierter Verfahren ausgeführten Vorgang im Zusammenhang mit personenbezogenen Daten. Dazu zählen zum Beispiel das Erheben, das Erfassen, die Organisation, das Ordnen, das Speichern, das Anpassen oder Verändern, das Auslesen, das Abfragen, das Verwenden, das Offenlegen (durch Übermitteln, Verbreiten oder eine andere Form des Bereitstellens), der Abgleich oder das Verknüpfen, das Einschränken, das Löschen oder das Vernichten.

Nachzulesen in Artikel 4 Ziffer 2 DSGVO.

Was bedeutet „Verantwortlicher“?

Der Begriff „Verantwortlicher“ meint die natürliche oder juristische Person, Behörde, Einrichtung oder andere Stelle, die allein oder gemeinsam mit anderen über die Zwecke und Mittel der Verarbeitung von personenbezogenen Daten entscheidet. Zum Beispiel wir als Bank.

Nachzulesen in Artikel 4 Ziffer 7 DSGVO.

Was bedeutet „Auftragsverarbeiter“?

Der Begriff „Auftragsverarbeiter“ meint eine natürliche oder juristische Person, Behörde, Einrichtung oder andere Stelle, die personenbezogene Daten im Auftrag von Verantwortlichen verarbeitet.

Nachzulesen in Art 4 Ziffer 8 DSGVO.